Dreilandecho

Klatsch, Tratsch und Kulinarisches aus dem Dreiländereck zwischen Müllheim, Lörrach, Schopfheim, Zell, Todtnau und Feldberg

GR Fröhnd hadert mit der Obrigkeit

GR Fröhnd hadert mit der Obrigkeit

GR Fröhnd hadert mit der Obrigkeit

Fröhnd (hjh). Schwärzer als schwarz beurteilt Bürgermeisterin Tanja Steinebrunner nach neuesten Erkenntnissen die finanzielle Lage ihrer Gemeinde. Verständlich deshalb, dass bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am Montag der Mitte Dezember 2019 beschlossene und vom Landratsamt nach Prüfung unter zwingend umzusetzenden Auflagen zurückbeorderte Haushaltsplan mit vielen Abstrichen versehen neu aufgelegt werden musste. Schweren Herzens segnete das Gremium die Vorlage ab, die unter Mitwirkung der Kommunalaufsicht, Bürgermeisterin Steinebrunner sowie den Rechnungsamt-Mitarbeitern Jürgen Stähle und Meike Schelshorn notgedrungen zusammengebastelt worden war. Ausgaben von rund 100000 Euro fielen dem Rotstift zum Opfer. Die Behörde habe darauf hingewiesen, dass die Realhebesteuersätze „deutliche Spielräume nach oben“ bieten. Es wurde verlangt, dass  beispielsweise auch die Wasser- und Abwassergebühren weitestgehend kostendeckend zu sein hätten und man hat die Fröhnder darauf geimpft, freiwillige Leistungen wie Zuschüsse an die Vereine und Landwirte zumindest so lange auszusetzen, bis sich die Lage wieder deutlich verbessert hat. Also irgendwann in Richtung St. Nimmerleinstag? Jürgen Stähle meint: „In der Finanzplanung 2021/22/23 ist dann alles wieder drin!“ Hoffentlich hat er da die Rechnung nicht ohne die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie-Maßnahmen gemacht.

Tanja Steinebrunner siehts wohl realistisch: „Wir stehen mit dem Rücken ganz dicht an der Wand. Unsere Lage ist sehr, sehr schlimm. Es werden Schritte notwendig sein, die für alle in unserer Gemeinde ganz arge Auswirkungen haben, und zwar in allen Bereichen“, versicherte sie. Verantwortlich dafür sei in erster Linie die dramatische Lage am Holzmarkt. Fast die einzige und damit eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde sei komplett eingebrochen. Rund 90000 Euro gehen wohl in diesem Jahr flöten. „Und die Möglichkeit, auch nur ein Zehntel an Stellschrauben zu drehen, haben wir einfach nicht“, betont die Bürgermeisterin. E sei, meint sie, „leicht, mit vollen Kassen zu regieren, viel einfacher als in einer Lage, in der wir aktuell sind.“ Trotzdem dürfen die Fröhnder nicht verzweifeln. „Wir müssen gemeinsam zuversichtlich nach vorn sehen und daran denken, was wir in den zurückliegenden Jahren alles geleistet haben, um die Gemeinde zukunftsfähig zu gestalten“, machte Steinebrunner in Optimismus. Und zwar ganz im Gegensatz zu einigen Mitgliedern in ihrem Gremium, die einiges von dem, was die Rathauschefin verkündete, in Frage stellten.

Als es um die Erhöhung der Wasser-/Abwassergebühren ging, drehte Tobias Böhler am Rad. Als Tanja Steinebrunner versicherte, dass sich alle Diskussionen um die Erhöhung zu Anfang Juni dieses Jahres erübrigen, weil die Kommunalaufsicht allen Ratsmitgliedern Daumenschrauben verpasst habe und gar nicht anderes übrig bleibe, als der Erhöhung (Wasser von 3,05 auf 3,75 Euro / Abwasser von 5,30 auf 6,40 Euro = Wassergebühren: 10,15 Euro pro Kubikmeter) zuzustimmen, stellte sich Böhler ins Abseits: „Jetzt stehen wir da und werden erpresst wie in all den Jahren zuvor“, schimpfte er, klagte darüber, dass der ländliche Raum schon lange und immer noch extrem benachteiligt werde und kündigte an: „Ich werde dagegen stimmen, vielleicht wird dann jemand in den oberen Etagen wach.“ Wo immer diese Etagen auch sein mögen. Die übrigen Mitglieder des Gremiums schwenkten um, als Jürgen Stähle versicherte: „Wenn der Gemeinderat der Erhöhung nicht zustimmt, ist die Gemeinde handlungsunfähig. Dann können wir den nächsten Tagesordnungspunkt streichen.“ Der war dem Haushalt insgesamt gewidmet, in dem neben zahlreichen Streichungen, der Erhöhung der Grundsteuern A und B von 370 auf 420 v. H. und der Gewerbesteuer auf 400 v. H. auch von der 200000 Euro-Darlehensaufnahme die Rede war, die notwendig ist, um das Wasserprojekt Niederhepschingen endlich abschließen zu können, das rund 200000 Euro teurer kommt als geplant.

Natürlich stimmten die Gemeinderäte mit Ausnahme von Tobias Böhler der Erhöhung zu. Allerdings mit der Bitte, der Bevölkerung mit einleuchtenden Argumenten zu verklickern, dass sie gar keine andere Wahl hatten. Ordentlichen Erträgen des Ergebnishaushalts in Höhe von 1494820 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 1627760 Euro gegenüber. Das ordentliche Ergebnis weist also rote Zahlen in Höhe von 132940 Euro aus. Ähnlich düster auch der Finanzhaushalt, der -103550 Euro als „veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes, Saldo des Finanzhaushalts“ ausweist. Dieser Haushalt enthält „alle kassenwirksamen Ein- und Auszahlungen“. Der Zahlungsmittelbedarf betrage „aufgrund der Situation im Gemeindewald und den Umlageforderungen des GVV 72550 Euro. Deshalb könnten die Tilgungen nicht aus laufenden Ein- und Auszahlungen bedient werden. Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf betrage 202500 Euro, wovon 200000 Euro über ein Darlehen ( für die Abwasserleitung Niederhepschingen) finanziert werden sollen. Liquide Eigenmittel hat Fröhnd keine. Deshalb habe man einen Kassenkredit in Höhe von 230654,35 Euro aufnehmen müssen. Der Bedarf an Krediten werde sich auf 283733 Euro erhöhen, weil für die Abwasserleitung  „bereits ohne haushaltsrechtliche Genehmigung im Vorfeld Zahlungen in Höhe von 50471 Euro geleistet worden seien. Insgesamt, so schließt die Tischvorlage, „fehlen der Gemeinde liquide Mittel on insgesamt 304312,31 Euro. Mit den nun beschlossenen Haushaltsanpassungen werde „in der vorgelegten Version 2020 ein Fehlbetrag von 132940 gerechnet, statt des in der Fassung von Dezember 2019 veranschlagten Minus von 236010 Euro.  Und genau deshalb müsse den Bürgern unbedingt bis ins Detail genau die Notwendigkeit erläutert werden, die dazu führte, dass ihnen doch wesentlich tiefer als bisher in die Tasche gegriffen wird. „Wir haben den Gürtel nun enger geschnallt bis hin zum letztmöglichen Loch, mehr geht nicht“, schloss Tanja Steinebrunner die Debatte, die ihrer Meinung nach zeitweilig etwas aus dem Ruder lief. „Wir diskutieren hier über ungelegte Eier in einer Art Abwärtsspirale, die kaum mehr auszuhalten ist“, rügte sie den Verlauf des Abends, der im Grunde statt der der dreieinhalb Stunden locker in einer halbe Stunde zum gleichen Ergebnis hätte führen können, auch wenn Bernhard Stiegeler monierte, dass die Bürgermeisterin wohl von Mitgliedern eines Gremiums ausgehe, das alles abnickt und keine kritischen Fragen stellt.