Hinweisen auf Unstimmigkeiten bei Testzentren wird nachgegangen

Polizeipräsidium Freiburg: (ots) – Die Überprüfung der Einhaltung der Regularien von Testzentren und deren Ausgestaltung obliegt in originärer Zuständigkeit nicht der Polizei.

Selbstverständlich nimmt sich die Polizei dennoch der Hinweise an, die bei uns angezeigt werden.

Sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat vorliegen, werden selbstverständlich polizeiliche Ermittlungen oder gegebenenfalls Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

In den vergangenen Wochen wurden dem Polizeipräsidium Freiburg mehrere Hinweise auf Testzentren mitgeteilt. Polizeiliche Ermittlungen wurden eingeleitet.

Dem Landeskriminalamt liegen vereinzelte Hinweise auf Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb von Corona-Schnelltestzentren in Baden-Württemberg vor. In diesen Fällen wird durch die zuständigen Polizeipräsidien auch die strafrechtliche Relevanz geprüft.

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