Dreilandecho

Klatsch, Tratsch und Kulinarisches aus dem Dreiländereck zwischen Müllheim, Lörrach, Schopfheim, Zell, Todtnau und Feldberg

Kindergartengebühren erhöht

Kindergartengebühren erhöht

Hausen (hjh). Thema Nummer eins war bei der Ratssitzung am Dienstag in der Festhalle die geplante Erhöhung der Kindergartengebühren um 6 Prozent in diesem und um weitere sechs Prozent im nächsten Jahr, die nach den Stellungsnahmen der Fraktionen trotz Widerspruchs des Elternbeirats mit großer Mehrheit bei zwei Enthaltungen und zwei Gegenstimmen dann doch beschlossen wurde. Freie Wähler (Harald Klemm) und SPD (Harald Wetzel) signalisierten zuvor wie schon der Finanzausschuss im Vorfeld der Sitzung ihr Einverständnis zum Vorschlag der Verwaltung, der vor allem damit begründet wurde, dass die Kommune verpflichtet sei, mindestens einen Deckungsgrad von 20 Prozent der Gesamtkosten zu erreichen. Klemm fand die Erhöhung vertretbar, die sicherlich für alle schmerzlich, für den Gemeinderat aber unverzichtbar sei, Harald Wetzel, dem klar war, „dass Gebühren im Allgemeinen und Gebührenerhöhungen im Besonderen niemand schmecken und oft als ungerecht empfunden werden“, wies darauf hin: „Verwaltung und Gemeinderat müssen die Gesamtsituation im Auge haben.“

Die SPD habe das. Und sie halte deshalb die Erhöhung nicht nur für angemessen, sondern auch „für dringend nötig.“ Begründet hat Harald Wetzel das u.a. damit, dass „Hausen über eine Einrichtung auf neuestem Stand verfügt, was nicht zuletzt die anstehende Investition von drei Millionen Euro bewiesen werde. Über Monate seien den Eltern die Gebühren erlassen worden, obwohl die Kosten während des Pandemie-Stillstandes so gut wie gleich geblieben sind und sich die Personalkosten erhöht haben, was aus Sicht der SPD – Fraktion „absolut gerechtfertigt“ gewesen sei, weil „qualifiziertes Personal auch eine qualifizierte Bezahlung“ verdiene. Und Wetzel erinnerte an den vor Jahren gefassten Gemeinderatsbeschluss, die Gebührensätze regelmäßig zu erhöhen, um zu vermeiden, „dass nach Jahren der Stillstandes eine überproportionale Erhöhung ins Haus stehe, welche die momentane Elternschaft zwar freuen, künftige Eltern aber umso mehr belasten wird.“ Mit der nun zu beschließenden Erhöhung sei Hausen „nicht nur noch ein ganzes Stück vom 20 % Deckungsgrad entfernt, sondern falle sogar hinter bereits erreichte Deckungsgrade zurück“, sagte der Genosse, dessen Partei seit Jahren fordere, die Kinder-Bildungseinrichtungen wie Schulen und Hochschulen für Nutzer kostenfrei anzubieten. Aber das sei momentan zumindest politisch leider nicht durchsetzbar. Und solange das so ist, müsse die Allgemeinheit für den 80prozentigen Anteil an den Kindergartenkosten aufkommen. Und Zuschüsse fließen nur, wenn die Kommunen ihre Pflichten zur Anpassung der gebühren ausschöpfen.

Blieb noch die Stellungnahme der CDU, die im Saal leider wieder mal der miserablen Akustik zum fiel. Dennis Vogts Statement lief im Wesentlichen darauf hinaus, dass seine Fraktion zwar die erste Erhöhung von sechs Prozent in diesem Jahr mittragen könne, der Erhöhung um weitere sechs Prozent im Jahr 2022 nicht zustimmen könne. Die Begründungen dafür seien ihm und seinen Fraktionskollegen derzeit noch zu vage.

Tragkraftspritze und Hochwasserschutz

Hausen (hjh). Die Beschaffung einer Tragkraftspritze, die Feuerwehrkommandant Bernd Schneider beantragt hatte, wurde vom Gemeinderat einstimmig begrüßt. Die Kosten von 15622 Euro können nach Meinung des Bürgermeisters  mit Einsparungen beim Kauf eines Vorführ-Allroundfahrzeugs für den Bauhof kompensiert werden. Alle Ratsmitglieder sahen ein, dass es angesichts der katastrophalen Entwicklungen in Deutschland, in Europa und in der Welt nicht schaden könne, die Einsatzbereitschaft der örtlichen Feuerwehr dauerhaft zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang drängten sich natürlich auch Fragen auf, ob das Hebeldorf auch gegen drohendes Hochwasser vernünftig abgesichert ist. Bernd Schneider glaubt, wenn die Gemeinde und Privatleute in der Gemeinde ihre Bach- und Flussläufe sauber halten, damit der Ablauf des Wassers permanent erfolgen könne, drohe wegen günstigen geologischen Voraussetzungen nicht unbedingt eine Katastrophe. Aber da Vorbeugen noch immer besser als Bohren ist, könne es nicht schaden, ein paar präventive Ausrüstungen wie etwa gefüllte Sandsäcke zu beschaffen und in der Gemeinde für den Notfall zu lagern. Bürgermeister Martin Bühler vertrat die Ansicht, dass die Probleme in diesem Bereich „keinesfalls heute Abend“ gelöst werden könnten und versicherte, dass sich die Verwaltung mit der sicherlich dringend nötigen Vorsorgeplanung auseinandersetzen und Schwachstellen umgehend analysieren werde. Allerdings teilte Bühler die Meinung von Bernd Schneider, dass man sich lediglich gegen kleinere Umweltereignisse wappnen könne. „Gegen größere Vorkommnisse kann man im Grunde nicht sehr viel tun“, meinte er.