Dreilandecho

Klatsch, Tratsch und Kulinarisches aus dem Dreiländereck zwischen Müllheim, Lörrach, Schopfheim, Zell, Todtnau und Feldberg

„Grauenhafter Lärm“: Die Kürnberger leiden

Kürnberg (hjh). Sie leiden unter dem Lärm rasender Motorrad- und Autofahrer. Vor allem an Wochenenden sei der Radau „ohrenbetäubend grauenhaft“, klagte die ehemalige Ortschaftsrätin Daniele Gempler bei der Sitzung ihrer Nachfolger, bei der am Donnerstag heftig diskutiert und debattiert wurde über einen ganzen Katalog voller Maßnahmen, wie das schon Jahre andauernde Verkehrsproblem nachhaltig in den Griff zu bekommen sein könnte. „Tempo 30 oder Schilder mit der Bitte, langsam und damit Lärm vermeidend zu fahren, bringen rein gar nichts“, schimpfte ein Zuhörer. Und Daniela Gempler fügte hinzu: „Mir graut es jetzt schon vor dem Juni, wenn die Grenzen geöffnet sind und die Schweizer kommen.“ Auch die nämlich erliegen nur zu gerne dem Reiz der Kurven (von Fahrnau hinauf nach Gersbach), die sie vor allem jetzt nach dem coronabedingten Zwangsentzug wieder in vollen Zügen genießen wollen, wie in Kürnberg vermutet wird. Entsprechend verzweifelt ringen die Ortschaftsräte mit ihrem Chef Peter Ulrich um praktikable Lösungen. Am liebsten würden einige gleich die ganze Straßenverkehrsordnung umkrempeln, um dem Spuk ein (endgültiges) Ende zu bereiten. Thomas Speier beispielsweise glaubt, dass die leidige Geschichte mit einer Sperrung der Strecke nach Gersbach „generell an Wochenenden wie am Schauinsland“ ein Ende finden würde, hat aber – wie Peter Ulrich betonte – nicht an die Mitbürger im Dorf gedacht, die den Sommer ebenfalls gerne auf ihren fliegenden Kisten genießen möchten, dann aber selbst auch nicht mehr den Berg hinauf donnern dürften.

Martin Gruner erinnerte daran, dass von den Behörden immer wieder intensive Kontrollen versprochen worden sind. Aber die Versprechen, so Gruner, wurden nie eingelöst. U.a. habe das Landratsamt und auch die Polizei mehrere Lärmmessungen und Radarkontrollen unter der Woche und an Wochenenden angekündigt. „Aber nichts ist passiert. Warum nicht?“, ärgerte sich der ehemalige Ortsvorsteher, der auch nicht verstehen mochte, dass das Landratsamt weitergehende Begrenzungen der Geschwindigkeit schon vor den Ortsschildern strikt abgelehnt hat. Auf den Zug sprang dann auch noch einmal Daniela Gempler auf: „Solche Regelungen gibt’s sogar an Bundesstraßen. Es gibt an der B34 zahlreiche Ortschaften, die mit Radarsäulen an den Ortsein- und ausgängen den Straßenverkehr wirksam abbremsen. Warum geht das in unserem Dorf an dieser bescheuerten Kreisstraße nicht?“ Michael Schmidt, „ein Gegner von zu vielen Schildern“, glaubt, dass die StVO alles auch ohne solche Schilder regelt, „es müssen sich nur alle an die Vorschriften halten.“ Da das lediglich über den Geldbeutel durchsetzbar zu sein scheint, sollen die Kontrollen intensiviert werden. Außerdem fände er Radarsäulen an den Ortseingängen „nicht schlecht, und wenn es nur Attrappen sein sollten.“ Gerold Schmidt legte einen Entwurf von Maßnahmen vor, die Kürnberg der Stadt und dem Landratsamt aufzutischen gedenkt. Darin ist die Rede von „Tempo 70 auf der gesamten Strecke zwischen Fahrnau und Gersbach“. Gefordert werden regelmäßige Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen, Tempo 50 in „angemessenem Abstand schon vor den Ortsschildern“ und eben die Radarsäulen. Außerdem wird darum gebeten, das Aufbringen von Fahrradschutzstreifen zu prüfen, und zwar auf beiden Fahrbahnseiten, weil sich der Ortschaftsrat davon eine Signalwirkung erhofft, die Autofahrer zu vorsichtigerem Fahren ermutigen könnte. Solche Vorschläge brachten schließlich Siegfried Schmidt in Rage. Der ehemalige Gemeinderat reagierte sponten: „So einen Blödsinn kann und will ich mir nicht anhören“, sagte er, stand auf und ging frühzeitig nach Hause. So hörte er nicht mehr, wie Peter Ulrich den nun erarbeiteten Vorschlag an die Stadt um die Bitte ergänzte, alternative Radwege zwischen Kürnberg und Fahrnau zu suchen und auszuweisen und Mitglied der Landes-Initiative „Motorradlärm“ zu werden, zu der am 29. Juli 2019 im Musterländle der Startschuss fiel.

270000 Euro für Gestaltung der Außenanlagen

Hausen (hjh). Auf die Ausschreibung zu den anstehenden landschaftsgärtnerischen Außenanlagen beim Kindergarten hat ein Landschaftsbauer (aus Kandern) reagiert. Bei der Sitzung am Dienstag des Gemeinderates wurde das Unternehmen mit den Arbeiten, die einen öffentlichen Fußweg beinhalten, beauftragt. Das Volumen wurde mit 268300 Euro beziffert und liegt laut Verwaltung um 117000 Euro über dem Anschlag, weil sich zum einen der Außenbereich „wesentlich vergrößert“ habe und weil Mehrkosten dadurch entstehen, dass in dem Bereich die Bodenrichtwerte geringfügig überschritten sind, was eine Sonderbehandlung des Aushubs erforderlich macht.

Keine Gebühren im Kindergarten

Hausen (hjh). Einstimmig beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung, auf die Erhebung der Kindergartengebühren und Betreuungsgebühren der Grundschule wegen der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie für die Monate April und Mai zu verzichten und die Gebühren für den Monat Juni auszusetzen. Die Gebührenerhebung für die Notbetreuung wird auf die Hälfte des Normalsatzes herabgesetzt, wenn das Angebot pro Woche an maximal drei Tagen in Anspruch genommen wird. Das, fanden Harald Klemm, Harald Wetzel und Dennis Vogt unisono“, „ist eine tolle Sache“. Harald Klemm findet das schon deshalb gut, weil auf diese Art und Weise den mit Vorschriften und Vorschriften schon genug strapazierten Bürgern „etwas zurückgegeben“ wird. Und er lobte schließlich die Dreingabe der Verwaltung, die Eltern anbietet, die Notbetreuung für eine Woche in Anspruch nehmen zu können, auch wenn sie eigentlich die Anforderungsbedingungen für diese Betreuungsmöglichkeit nicht erfüllen. Im übrigen glaubt Martin Bühler, dass die Gemeinde die Mindereinnahmen durch den Gebührenerlass verkraften könne. Immerhin wurde die Gemeinde bereits vom Land mit einer Soforthilfe über 23680 Euro bedient, mit einer Hilfe also, welche die Mindereinnahmen von 24844 Euro laut Bürgermeister „nahezu kompensiert.“

„Uns fehlen 380000 Euro“

Hausen (hjh). Die Pandemie hinterlässt Spuren, beginnt, weh zu tun. Nach aktuellen Steuerschätzungen hinkt die Gemeinde ihren Haushaltserwartungen deutlich hinterher. Bei der Ratssitzung am Dienstag in der Festhalle rechnete Bürgermeister Martin Bühler nach erheblichen Mindereinnahmen bei den Gebühren, der Gewerbe- Einkommens- und Umsatzsteuer sowie Mehrausgaben für Schutzmasken, Desinfektionsmittel oder Plexiglasscheiben vor: „Uns fehlen derzeit rund 380000 Euro.“ Vom Land habe die Gemeinde eine Soforthilfe von 30000 Euro erhalten. Aber das, so Bühler fast schon ein wenig verzweifelt, „ist bei Weitem nicht ausreichend.“ Helfen könne nur noch „ein deutlich größerer Betrag. Ein Rettungsschirmchen genügt nicht“, sagte der Bürgermeister und betonte: „Bund und Land sind hier stark gefordert.“ Denn: „Wenn die Kommunen vor Ort nicht leben können, haben wir alle ein Riesenproblem“, versicherte Martin Bühler und meinte mit diesem „alle“ ganz sicher nicht nur seine eigene Gemeinde.

Trotzdem wurde in den vergangenen Monaten und Wochen „im Haushalt 2020 eingestelltes“ Geld ausgegeben. Die Aktualisierung des Lärmaktionsplanes und die Gestaltungsplanung der Ortsmitte wurden in Auftrag gegeben, für 27000 Euro ein Kleinbus als Ersatz für den bisherigen 24 Jahre alten Oldie beschafft. Au0ßerdem musste das bei einem Sturm beschädigte Dach des Tiefbrunnen-Pumpenhauses für 15100 Euro repariert werden. Der Hundesportverein erhielt gemäß der Vereinsförderrichtlinien 2500 Euro als Zuschuss zu den Sanierungsarbeiten am Vereinsheim. Und demnächst kommen weitere Kosten auf die Gemeinde zu, wenn die Leasing-Finanzierung der EDV-Ausstattungen im Rathaus und für die Gemeinderäte (insgesamt rund 40000 Euro) in trockenen Tüchern ist. Und: „Im Umlaufverfahren wurden die Arbeiten für die Kanalisation, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Innenentwicklung des Bürgerzentrums zum Angebotspreis von 1.3 Mio. Euro vergeben“, die Herstellung, Lieferung und Montage der Kindergartenmöbel (68000 Euro) veranlasst und gleichzeitig die vom Landratsamt verfügte Verringerung der Kreditermächtigung von 1.4 auf 1.1 Mio. Euro realisiert. All das freilich in Abstimmung mit den Gemeinderäten, denen nicht zuletzt Wernfried Hübschmann anlässlich des „ersten Geburtstags“ des neu zusammengestellten Gremiums ein „harmonisches Miteinander in meist einvernehmlicher Atmosphäre“ bescheinigte.

Dieser „Harmonie“ geschuldet waren am Dienstag sicherlich auch die überwiegend einstimmigen Verabschiedungen diverser Bauanträge bzw. Bauvoranfragen – darunter der Um- und Anbau eines 5-Familienhauses in der Bergwerkstraße sowie der Antrag zum Neubau eines bereits 2017 genehmigten Mehrfamilienwohnhauses mit 8 Wohneinheiten samt Tiefgarage ebenfalls in der Bergwerkstraße – auch die Befürwortung des 11. Regionalen Raumkonzepts Wiesental 2040, das in dieser Version um den Bereich der Stadt Zell erweitert wurde und u.a. die Aufwertung bahnhofsnaher Räume zwischen Basel und dem Wiesental zum Ziel hat, wie Martin Bühler den Beschlussvorschlag erläuterte, der neben der Kenntnisnahme des Konzepts den Auftrag an die Verwaltung Hausens beinhaltete, an einer gemeinsamen „regionalen Charta“ mitzuarbeiten. Schließlich, so Bühler, werde seine Gemeinde in dem 117 Seiten umfassenden Konzept mehrmals u.a. als „hochwertige Wohngemeinde“ und als grüne Lunge zwischen Fahrnau und Zell erwähnt. Allerdings äußersten einige Ratsmitglieder beim zweiten großen Bauvorhaben Bedenken wegen der Größe des Gebäudes und wegen der ihrer Meinung nach zu schmalen Zufahrt zur Tiefgarage, die dazu verleiten könnte, die gleich gar nicht anzufahren, sondern in der „ohnehin schon zu schmalen Bergwerkstraße zu parken“. Melanie Brunner und Dennis Vogt unterstrichen ihre Bedenken mit ihrer Nein-Stimme zu diesem Projekt. Die übrigen Damen und Herren der Runde schlossen sich Hermann Lederers Meinung an: „Ich sehe keine Veranlassung, von unserem 2017 gefassten Beschluss abzuweichen. Schließlich sind alle Vorgaben erfüllt.“

Corona – das volle (Schutz-)Programm

Abstandshalter am Ratstisch

Hausen (hjh). Im Gegensatz zu fast allen anderen Gemeinden, die mittlerweile wieder Gemeinderatssitzungen organisieren, lief die Sitzung am Dienstag in der Festhalle nach strengsten Regeln (Andrea Kiefer: „Wir wollten mit gutem Beispiel vorangehen“) ab: Für alle Teilnehmer und das Publikum war trotz riesiger Abstände in der Sitzordnung Maskenplicht angeordnet.

Besucher mussten sich in eine Liste eintragen, was unter den Gästen im Eingangsbereich prompt die Frage nach der Einhaltung der Datenschutzgesetze aufwarf. „Eigentlich müssten die Einträge mit Adresse und Telefonnummer abgedeckt werden, ehe der nächste zum Eintrag schreitet“, krittelte einer und wollte den Hinweis darauf, dass die Liste nach vier Wochen „weggeworfen“ werde, nicht unbedingt gelten lassen. Und es ging weiter: Fragesteller wurden aufgefordert, „laut, deutlich, kurz und prägnant“ zu reden. Im Bedarfsfall stünde ein Mikrofon zur Verfügung, das man nicht anfassen dürfe, sondern vom Hausmeister vorgehalten bekomme. „Redner“, hieß es weiter, „müssen ihren Namen nennen und die Maske aufbehalten.“ Entsprechend kurz fiel dann die Bürgerfragestunde aus. Niemand meldete sich zu Wort.

Wohnungsbau im Hebeldorf

Hausen (hjh). Kaum Beanstandungen oder Einwände von Seiten der Träger öffentlicher Belange verzeichnete die Verwaltung nach Offenlage  des Entwurfs zur Änderung des Bebauungsplans „Unterdorf“, der „an die heute vorhandene Gebietsstruktur (Wohnnutzung) angepasst“ werden soll.

Ergänzungen der Bebauungsvorschriften (untergeordnete Bauteile wie etwa Rampenbauwerke sollen auch außerhalb überbaubarer Flächen zulässig sein) sowie Planungshinweise u.a. zu Starkregenereignissen, geogener Grundbelastung oder Immissionsschutz seien berücksichtigt worden, betonte Planer Till Fleischer bei der Präsentation des Bebauungsplans am Dienstag vor den Gemeinderäten, die der Änderung ausnahmslos zustimmten und danach auch einstimmig für die Änderung des Bebauungsplans „Gern-Dellen II“ votierten, die nach Aufgabe eines Betriebs im bisherigen Mischgebiet ebenfalls die Wandlung zum reinen Wohngebiet zum Ziel hat und deshalb „künftig keine gewerbliche Nutzung“ auf den Grundstücken im Bereich der Flurstücke 1077/2, 1077/6 und 1077/7 erlaubt. Die Durchführung der Maßnahme erfolgte im „beschleunigten Verfahren“ auf Grundlage eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Gemeinde und einem Investor, in dem vor allem die Planungshoheit der Gemeinde festgezurrt ist und die Kostenübernahmepflichten des Investors geregelt sind. Harald Wetzel pochte darauf, dass die Bauherrn auf die Erschließungsbeiträge hingewiesen werden, die sie beim fälligen Ausbau des Stockmattweges zu übernehmen haben.

Völlig überzogen

Schopfheim (hjh). Als „völlig überzogene Maßnahme“ stufte Eberhard Lapp die Komplettsperrung des Stadthallen-Parkdecks ein. Er nutzte die Bürgerfragestunde, um auf einen Missstand hinzuweisen, der schon längere Zeit andauere und mit dazu beitrage, dass die Parkplatznot in Schopfheim nicht eben kleiner werde. Die schadhaften Stellen, die man an einer Hand abzählen könne, rechtfertigen seiner Meinung nach keinesfalls die Sperrung der gesamten Fläche. Und: „Die Schäden könnten im Grunde genommen längst behoben sein.“

Bürgermeister Dirk Harscher versicherte, dass derzeit geprüft werde, ob die Sperrung aufgehoben werden könne. Aber die angeführten Absprachen zwischen Ordnungs- und Bauamt, die Grund für Verzögerungen seien, wollte Gemeinderat Andreas Kiefer nicht gelten lassen. „Das ist keine Angelegenheit, die das Ordnungsamt betrifft, sondern einzig und allein Sache des Bauamts“, rügte er die Suche der Veraltung nach Ausreden, in die sich auch Dirk Harscher flüchtete, als er darauf hinwies, dass Schopfheim in Corona-Zeiten „leider“ keinerlei Parkplatznot habe oder gehabt habe und dass auch deshalb andere Dinge in der Stadt Priorität genießen.

GR Fröhnd hadert mit der Obrigkeit

GR Fröhnd hadert mit der Obrigkeit

Fröhnd (hjh). Schwärzer als schwarz beurteilt Bürgermeisterin Tanja Steinebrunner nach neuesten Erkenntnissen die finanzielle Lage ihrer Gemeinde. Verständlich deshalb, dass bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am Montag der Mitte Dezember 2019 beschlossene und vom Landratsamt nach Prüfung unter zwingend umzusetzenden Auflagen zurückbeorderte Haushaltsplan mit vielen Abstrichen versehen neu aufgelegt werden musste. Schweren Herzens segnete das Gremium die Vorlage ab, die unter Mitwirkung der Kommunalaufsicht, Bürgermeisterin Steinebrunner sowie den Rechnungsamt-Mitarbeitern Jürgen Stähle und Meike Schelshorn notgedrungen zusammengebastelt worden war. Ausgaben von rund 100000 Euro fielen dem Rotstift zum Opfer. Die Behörde habe darauf hingewiesen, dass die Realhebesteuersätze „deutliche Spielräume nach oben“ bieten. Es wurde verlangt, dass  beispielsweise auch die Wasser- und Abwassergebühren weitestgehend kostendeckend zu sein hätten und man hat die Fröhnder darauf geimpft, freiwillige Leistungen wie Zuschüsse an die Vereine und Landwirte zumindest so lange auszusetzen, bis sich die Lage wieder deutlich verbessert hat. Also irgendwann in Richtung St. Nimmerleinstag? Jürgen Stähle meint: „In der Finanzplanung 2021/22/23 ist dann alles wieder drin!“ Hoffentlich hat er da die Rechnung nicht ohne die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie-Maßnahmen gemacht.

Tanja Steinebrunner siehts wohl realistisch: „Wir stehen mit dem Rücken ganz dicht an der Wand. Unsere Lage ist sehr, sehr schlimm. Es werden Schritte notwendig sein, die für alle in unserer Gemeinde ganz arge Auswirkungen haben, und zwar in allen Bereichen“, versicherte sie. Verantwortlich dafür sei in erster Linie die dramatische Lage am Holzmarkt. Fast die einzige und damit eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde sei komplett eingebrochen. Rund 90000 Euro gehen wohl in diesem Jahr flöten. „Und die Möglichkeit, auch nur ein Zehntel an Stellschrauben zu drehen, haben wir einfach nicht“, betont die Bürgermeisterin. E sei, meint sie, „leicht, mit vollen Kassen zu regieren, viel einfacher als in einer Lage, in der wir aktuell sind.“ Trotzdem dürfen die Fröhnder nicht verzweifeln. „Wir müssen gemeinsam zuversichtlich nach vorn sehen und daran denken, was wir in den zurückliegenden Jahren alles geleistet haben, um die Gemeinde zukunftsfähig zu gestalten“, machte Steinebrunner in Optimismus. Und zwar ganz im Gegensatz zu einigen Mitgliedern in ihrem Gremium, die einiges von dem, was die Rathauschefin verkündete, in Frage stellten.

Als es um die Erhöhung der Wasser-/Abwassergebühren ging, drehte Tobias Böhler am Rad. Als Tanja Steinebrunner versicherte, dass sich alle Diskussionen um die Erhöhung zu Anfang Juni dieses Jahres erübrigen, weil die Kommunalaufsicht allen Ratsmitgliedern Daumenschrauben verpasst habe und gar nicht anderes übrig bleibe, als der Erhöhung (Wasser von 3,05 auf 3,75 Euro / Abwasser von 5,30 auf 6,40 Euro = Wassergebühren: 10,15 Euro pro Kubikmeter) zuzustimmen, stellte sich Böhler ins Abseits: „Jetzt stehen wir da und werden erpresst wie in all den Jahren zuvor“, schimpfte er, klagte darüber, dass der ländliche Raum schon lange und immer noch extrem benachteiligt werde und kündigte an: „Ich werde dagegen stimmen, vielleicht wird dann jemand in den oberen Etagen wach.“ Wo immer diese Etagen auch sein mögen. Die übrigen Mitglieder des Gremiums schwenkten um, als Jürgen Stähle versicherte: „Wenn der Gemeinderat der Erhöhung nicht zustimmt, ist die Gemeinde handlungsunfähig. Dann können wir den nächsten Tagesordnungspunkt streichen.“ Der war dem Haushalt insgesamt gewidmet, in dem neben zahlreichen Streichungen, der Erhöhung der Grundsteuern A und B von 370 auf 420 v. H. und der Gewerbesteuer auf 400 v. H. auch von der 200000 Euro-Darlehensaufnahme die Rede war, die notwendig ist, um das Wasserprojekt Niederhepschingen endlich abschließen zu können, das rund 200000 Euro teurer kommt als geplant.

Natürlich stimmten die Gemeinderäte mit Ausnahme von Tobias Böhler der Erhöhung zu. Allerdings mit der Bitte, der Bevölkerung mit einleuchtenden Argumenten zu verklickern, dass sie gar keine andere Wahl hatten. Ordentlichen Erträgen des Ergebnishaushalts in Höhe von 1494820 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 1627760 Euro gegenüber. Das ordentliche Ergebnis weist also rote Zahlen in Höhe von 132940 Euro aus. Ähnlich düster auch der Finanzhaushalt, der -103550 Euro als „veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestandes, Saldo des Finanzhaushalts“ ausweist. Dieser Haushalt enthält „alle kassenwirksamen Ein- und Auszahlungen“. Der Zahlungsmittelbedarf betrage „aufgrund der Situation im Gemeindewald und den Umlageforderungen des GVV 72550 Euro. Deshalb könnten die Tilgungen nicht aus laufenden Ein- und Auszahlungen bedient werden. Der veranschlagte Finanzierungsmittelbedarf betrage 202500 Euro, wovon 200000 Euro über ein Darlehen ( für die Abwasserleitung Niederhepschingen) finanziert werden sollen. Liquide Eigenmittel hat Fröhnd keine. Deshalb habe man einen Kassenkredit in Höhe von 230654,35 Euro aufnehmen müssen. Der Bedarf an Krediten werde sich auf 283733 Euro erhöhen, weil für die Abwasserleitung  „bereits ohne haushaltsrechtliche Genehmigung im Vorfeld Zahlungen in Höhe von 50471 Euro geleistet worden seien. Insgesamt, so schließt die Tischvorlage, „fehlen der Gemeinde liquide Mittel on insgesamt 304312,31 Euro. Mit den nun beschlossenen Haushaltsanpassungen werde „in der vorgelegten Version 2020 ein Fehlbetrag von 132940 gerechnet, statt des in der Fassung von Dezember 2019 veranschlagten Minus von 236010 Euro.  Und genau deshalb müsse den Bürgern unbedingt bis ins Detail genau die Notwendigkeit erläutert werden, die dazu führte, dass ihnen doch wesentlich tiefer als bisher in die Tasche gegriffen wird. „Wir haben den Gürtel nun enger geschnallt bis hin zum letztmöglichen Loch, mehr geht nicht“, schloss Tanja Steinebrunner die Debatte, die ihrer Meinung nach zeitweilig etwas aus dem Ruder lief. „Wir diskutieren hier über ungelegte Eier in einer Art Abwärtsspirale, die kaum mehr auszuhalten ist“, rügte sie den Verlauf des Abends, der im Grunde statt der der dreieinhalb Stunden locker in einer halbe Stunde zum gleichen Ergebnis hätte führen können, auch wenn Bernhard Stiegeler monierte, dass die Bürgermeisterin wohl von Mitgliedern eines Gremiums ausgehe, das alles abnickt und keine kritischen Fragen stellt.

Kein Verständnis für Verwaltungsvorschlag

Fröhnd (hjh). Es war ein kleiner Kreis, der sich am Montag in großzügig bestuhlter Runde, der sich am Montag zur vorläufig letzten öffentlichen Sitzung in Corona-Zeiten traf. Bürgermeisterin Tanja Steinebrunner hatte sich zunächst beim Landratsamt und beim Chef des Gemeindeverwaltungsverbandes rückversichert, ob sie zur Gemeinderatssitzung überhaupt einladen durfte.

Dann hat sie vorgesorgt: Jedes Mitglied des Gremiums hatte im Gemeindesaal einen eigen Tisch. Und für die Zuschauer standen Stühle mit großem Abstand zueinander parat, auf denen dann einer, der auf seinem Grundstück eine Garage errichten will und das am Ende dann positive Votum der Verwaltung live erleben wollte, Platz nahm. Ansonsten fand die Sitzung ohne Publikum statt, was vielleicht auch der Tagesordnung geschuldet war, die jetzt nicht eben sonderlich dazu verleitete, sich mit dem Virus anzulegen.

Für etwas Diskussionsstoff sorgte zunächst der bereits viel beschriebene Grundsatzbeschluss zur Bildung eines interkommunalen Gutachterausschusses für den Bereich „Lörrach-Wiesental“, die schon deshalb nicht die ungeteilte Zustimmung des Gremiums fand, weil sich die von der Gemeinde zu tragenden jährlichen Kosten für die künftige öffentlich-rechtliche Einrichtung mit Sitz in Lörrach auf 1700 bis 2000 Euro belaufen, was im Gegensatz zum bisher zu berappenden Sitzungsgeld für ortsansässige Rats- und Ausschussmitglieder in Höhe von rund jährlich maximal 100 Euro darauf hindeute: „Die Kleinen werden mal wieder über den Tisch gezogen, ohne sich wehren zu können.“ Trotzdem stimmten die Fröhnder der Vorlage zu, wohlwissend, dass dem Grundsatzbeschluss nun die Ausarbeitung der genauen Modalitäten folgt, über die – so die Bürgermeisterin – erst im Jahr 2021 endgültig abgestimmt werden muss. Die Einsicht, gegen den Beschluss über die Verfassungswidrigkeit der bisherigen Ermittlung von Bodenrichtwerten nichts ausrichten zu können, setzte sich am Ende dann halt doch durch.

Keine Gnade dagegen fand in Fröhnd der Verwaltungsverbands-Vorschlag, die Grundschulen Todtnaus und Schönaus einem gemeinsamen Rektorat zuzuordnen. Vor allem Tanja Steinebrunner wehrte sich vehement dagegen, dieses Vorhaben ohne detailliertere Informationen und vor allem ohne die ihrer Meinung nach notwendige Anhörung der Lehrerschaft und der bisherigen Rektorate abzusegnen. Zu wichtig sei der Stellenwert, den die Bildung des Nachwuchses einnehmen sollte. Ein Gemeinderat fand sich, der für eine „Bündelung der Kräfte“ plädierte. Alle anderen ließen sich von der Bürgermeisterin überzeugen, die mit dem Hinweis punktete, dass persönliche Kontakte der Schulleitungen hinein in jeden Ort „unersetzlich“ seien, wenn man den guten Standard der jetzigen Konstellationen vor allem in  Bezug auf die vorhandenen persönlichen Kontakte bis hinein ins Elternhaus der Schülerinnen und Schüler erhalten wolle.

Kontaktfreie Sitzung

Fröhnd (hjh). Am Ende der in jeder Beziehung denkwürdigen und wohl bisher einmaligen Sitzung des Gemeinderates appellierte Bürgermeisterin Tanja Steinebrunner an die Mitglieder des Gremiums, sich ihrer ganz besonderen Aufgaben in aktuell schweren Zeiten gerecht zu werden. Alle seien gefordert, als Bindeglied zwischen Verwaltung und Bevölkerung auf Draht zu sein und zu versuchen, selbst zu helfen oder Hilfe zu vermitteln. Sie setze dabei verstärkt auf „sozial media“, hoffe, dass WhatsApp und Mails dazu genutzt werden, in (ansteckungsfreiem) Kontakt zu bleiben. Solidarität sei mehr gefragt denn je, persönliche Anfeindungen müssten außen vor bleiben. Eine vermutlich lange Zeit an Entbehrungen stehe der Bevölkerung bevor und sie gehe davon aus, dass die gewählten Volksvertreter ihrer „ganz besonderen Verantwortung bewusst zu werden.“

Abstand eingehalten: GR Fröhnd tagte in der Gemeindehalle und ging auf Distanz