Zell im Wiesental (ots) – Mit seinem Renault Trafic befuhr am Dienstag, 06.07.2021 gegen 09.20 ein 52 Jahre alter Mann die B 317 von Fröhnd herkommend in Richtung Schopfheim. Auf Höhe des Kraftwerks in Mambach kam ihm in der dortigen Kurve ein schwarzer Golf auf seiner Fahrbahn entgegen, woraufhin der Renault-Fahrer nach rechts auswich um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Dabei fuhr er in die Leitplanke, wodurch an seinem Fahrzeug ein Sachschaden von rund 4000 Euro verursacht wurde. Der schwarze Golf fuhr weiter und kümmerte sich nicht um den Unfall. Das Polizeirevier Schopfheim (07622/666980) bittet Zeugen, die Hinweise zum Unfallverursacher machen können, sich mit ihnen in Verbindung zu setzen.

Weil am Rhein (ots) – Ein Unbekannter versuchte am Donnerstag, 24.06.2021, zwischen 07.45 Uhr und 16.00 Uhr, eine Wohnungstür in einem Mehrfamilienhaus in Haltingen, Im Rad, aufzuhebeln. Dem Unbekannten gelang es nicht in die Wohnung zu kommen. Vielleicht wurde er auch bei der Tatausführung gestört. Die Höhe des Sachschadens ist hier momentan nicht bekannt. Die Kriminalpolizei Lörrach, Telefon 07621 176-0, sucht Zeugen, welche sachdienliche Hinweise geben können.

Hasel: (ots) – Unbekannte haben in der Zeit zwischen Mitte Mai und dem 07.06.2021 ein Entfeuchtungsgerät aus der Grundschule in Hasel gestohlen. Das Gerät war im Kellerabgang an der Wand fest verankert. Da keine Aufbruchspuren vorhanden sind, kann das Gerät nur während den Schulöffnungszeiten entwendet worden sein. Das Gerät der Firma AHT ist weiß, misst ca. 30 cm x 30 cm x 30 cm und hat einen Wert von knapp 10000 Euro. Um sachdienliche Hinweise bittet das Polizeirevier Schopfheim, Tel. 07622 66698-0.

Freiburg (ots) – Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr ***,

zunächst vielen Dank für Ihren offenen Brief vom 23. Juni 2021, in dem Sie Ihr Interesse an der Sicherheit in der Stadt Freiburg zum Ausdruck bringen.

Sicherheit ist ein Grundbedürfnis, das insbesondere durch Straftaten in der Öffentlichkeit erschüttert werden kann.

Sicherheit ist aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Klar ist, dass die Polizei der zentrale Akteur auf dem Gebiet der Inneren Sicherheit ist.

Richtig und wichtig ist aber auch ein gutes und vertrauensvolles Zusammenspiel mit der Stadt Freiburg, z.B. dem Vollzugsdienst, mit den städtischen Ämtern, mit den Kommunalverantwortlichen und selbstverständlich mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Die von Ihnen erwähnten Vorfälle am 12. Juni 2021 haben auch mich sehr betroffen gemacht. Deshalb ermitteln spezialisierte Ermittlerinnen und Ermittler des Polizeipräsidiums Freiburg in beiden Fällen neutral, mit der gebotenen Sorgfalt und ergebnisoffen.

Die Ermittlungen zu dem Vorfall im Stadtteil Stühlinger stehen kurz vor dem Abschluss. Hierzu hat das Polizeipräsidium Freiburg am 24. Juni 2021 eine Pressemitteilung veröffentlicht.

Der Sachverhalt im Heldenviertel befindet sich in einem Ermittlungsstatus, der noch keine valide Aussage zum tatsächlichen Ablauf der Geschehnisse zulässt. Das von Ihnen erwähnte Verfahren gegen dieselbe Person ist ebenfalls noch nicht abgeschlossen. Wir folgen als Polizeipräsidium Freiburg bei Ermittlungen dem Grundsatz, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht, da sich viele Sachverhalte, dem Rechtstaatsprinzip folgend, erst nach Würdigung aller Sach- und Zeugenbeweise abschließend beurteilen lassen.

Das Polizeipräsidium Freiburg beobachtet die Sicherheitslage fortwährend, umfassend und aktuell. Außerdem richten wir insbesondere bei politisch motivierten Straftaten unseren Blick in alle Bereiche, um in Abhängigkeit und Bewertung der konkreten Lage angepasste polizeiliche Maßnahmen treffen zu können. Die Zahlen des Jahres 2020 im Bereich der politisch motivierten Kriminalität (PMK) sprechen für Freiburg eine deutliche Sprache. Von insgesamt

162 Straftaten der politisch motivierten Kriminalität sind 106 dem Phänomenbereich links und 31 dem Bereich rechts zugeordnet. Die weiteren Straftaten verteilen sich auf die anderen Phänomenbereiche oder konnten nicht zugeordnet werden.

Die Anzahl der Straftaten im 1. Halbjahr 2021 entspricht annähernd denen des Vorjahres. Eine signifikante Abweichung ist nicht feststellbar. Ebenso ist eine Konzentrierung der Straftaten auf bestimmte Tatverdächtige und Opfer oder eine Steigerung der Deliktsqualität nicht erkennbar. Eine strukturelle Szene, die für rechte und politisch motivierte Straftaten verantwortlich ist, können wir in Freiburg derzeit nicht feststellen.

Ausweislich des Sicherheitsberichts 2020 Baden-Württemberg gilt auch für die Stadt Freiburg, dass „die politisch rechts motivierte Kriminalität (PMK rechts) auf einem antisemitischen, fremdenfeindlichen und sozialdarwinistischen Weltbild beruht und die rechte Szene eine Affinität zu Waffen und Sprengstoff hat, die besorgniserregend ist“. Dieses erhebliche Gefährdungspotenzial, das sich auch in den Anschlägen von Kassel, Hanau und Halle gezeigt hat, ist nach unserer Bewertung auch Anlass, weiterhin wachsam zu sein.

Jede Straftat im rechts motivierten politischen Bereich ist auch für uns eine Straftat zu viel. Dieser Maßstab gilt aber auch für Straftaten aus dem linken extremistischen Bereich, die wir ebenfalls zu verzeichnen hatten. Nur beispielhaft möchte ich hier die Brandanschläge auf Fahrzeuge einer Immobilienfirma nennen, die sich im vergangenen Jahr in Freiburg ereignet hatten.

Differenziert müssen wir das Phänomen der sogenannten Querdenker-Bewegung betrachten. Obwohl in diesem Bereich Überschneidungen mit der rechten Szene vorhanden sind, stellt sich die Situation in Freiburg so dar, dass Straftaten überwiegend beim Zusammentreffen mit dem politischen Gegner im Rahmen von Versammlungen festzustellen sind. Eine grundsätzliche Gefährdung der Bevölkerung oder staatlicher Institutionen, ausgehend von einzelnen Strömungen der Kritiker der Corona-Maßnahmen, ist für Freiburg nicht erkennbar. Hinsichtlich Ihres Hinweises auf die Inhalte der Querdenken-761 Listen werden sich Ermittlerinnen und Ermittler des Polizeipräsidiums Freiburg zeitnah mit Ihnen in Verbindung setzen.

Ich kann Ihren Wunsch nach einer möglichst schnellen und proaktiven Unterrichtung der Öffentlichkeit gut nachvollziehen, vertrete aber die Auffassung, dass die Polizei über einen Sachverhalt öffentlich nur berichten kann, wenn es gesicherte Erkenntnisse gibt. In dem von Ihnen genannten Fall im Stühlinger wurden mittlerweile 20 Zeugenvernehmungen durchgeführt, um diesen komplexen Sachverhalt aufzuhellen.

Ich versichere Ihnen, dass wir mögliche diskriminierende, fremdenfeindliche oder extremistische Einstellungen von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Freiburg vorbehaltlos ermitteln und konsequent strafrechtlich und dienstrechtlich aufklären.

Gerne stehe ich Ihnen und den Mitgliedern Ihrer Fraktionen zu einem offenen Austausch über die Sicherheitslage in Freiburg zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Franz Semling

Kürnberg (hjh). „Gut vorbereitet“ geht anders, sollte man meinen. Trotzdem kamen die Ortschaftsräte um Ortsvorsteher Peter Ulrich nach einer längeren, pandemiebedingten Pause zu einem Resultat: Sie befürworteten Gerold Schmidts Vorschlag, die Motorräder im jetzt wieder zunehmenden Straßenverkehr endlich zählen zu lassen, um Argumente für verkehrsbeschränkende Maßnahmen zu erhalten. Und sie wählten mit tatkräftiger Unterstützung durch Schopfheims Bürgermeister Dirk Harscher (endlich) einen stellvertretenden Ortsvorsteher auf den nach Florian Lüttners „Umsiedlung“ frei gewordenen Posten. Das allerdings erst, nachdem sich die dicke Luft verzogen hatte, für die Michael Schmidts Auslassungen über „geheime Gespräche zu diesem Thema im Vorfeld des Sitzungsabends hintenrum und Absprachen an ihm vorbei“ sorgten. Ihm sei es, so Michael Schmidt, „eine Herzensangelegenheit, jemand auf dem Posten zu wissen, dem Kürnberg nachweislich am Herzen liegt und der sich im Dorf weit übers normale Maß hinaus engagiert“, sagte er und ließ keine Zweifel daran aufkommen, dass „Josh“ – also Johannes – „Bauer ein solcher Kandidat ist“ und damit eindeutig sein Favorit für die Wahl sei. Bauer revanchierte sich prompt mit dem Gegenvorschlag Michael Schmidt zu wählen, weil der im Dorf noch andere wichtige Ämter innehabe und „weil der weiß, wie Kürnberg und die Kürnberger ticken.“ Der so Gelobte verweigerte aber die Kandidatur. Dirk Harscher gab die Wahlzettel aus, sammelte die fünf Stimmzettel wieder ein und stellte fest: „Johannes Bauer wurde bei einer Enthaltung einstimmig zum Stellvertreter Peter Ulrichs gewählt. Herzlichen Glückwunsch.“

Dass es hinter den Kulissen in diesem Gremium brodelt, war nicht zu überhören. Der Kessel scheint unter Dampf. Und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis einem der gewählten Volksvertreter der Kragen platzt, weil – so wurde schon mal sanft angedeutet – nicht alles so rund läuft, wie es im Sinne der alteingesessenen Kürnberger laufen sollte. Viele Themen nämlich scheinen an denen vorbei diskutiert zu werden und sich vor allem auf neu zugezogene zu konzentrieren. Zwei Themen aber kamen dann doch noch zur Sprache, die Grillstelle nämlich am Bolzplatz, die aus Haushaltsmitteln entweder noch in diesem Jahr, aber spätestens 2022 eingerichtet werden soll. Und schließlich die Dorfbrunnen, von denen einer stillgelegt bleibt, weil er von Grund auf saniert werden muss, ein anderer inzwischen wieder sprudelt, bis bei der nächsten Sitzung über die Zukunft beider Wasserspender geredet wird, die auf dem Dorf unverzichtbar und laut Johannes Bauer Kulturgüter sind, „die dringend erhalten werden müssen.“

Kleines Wiesental: (ots) – Am Donnerstag, 10.06.2021, gegen 17.10 Uhr, wollte ein 81-jähriger Mann mit seinem Traktor, auf einem unbefestigten landwirtschaftlichen Weg, an der Elbenschwander Ortsstraße, zuvor gemähtes Gras aufladen. Beim Rückwärtsfahren fuhr sich der Traktor nach Sachlage zunächst fest. Beim Rangieren kam der Traktor dann nach rechts von dem Weg ab. In der Folge stürzte der Traktor etwa 5 Meter einen Hang hinunter und überschlug sich dabei. Der 81-Jährige wurde vom Fahrersitz geschleudert und geriet unter den sich überschlagenden Traktor. Hierbei wurde der Mann tödlich verletzt.

Steinen: (ots) – Eine 22-jährige Pkw-Fahrerin befuhr am Freitag, 11.06.2021, gegen 02.30 Uhr, die Bundesstraße 317 von Lörrach kommend in Richtung Schopfheim. Vermutlich aufgrund überhöhter Geschwindigkeit in Kombination mit einer Alkoholbeeinflussung fuhr die Frau bei der Einfahrt in den Kreisverkehr bei Höllstein geradeaus über die Verkehrsinsel. Dabei überfuhr sie mehrere Verkehrszeichen. Im weiteren Verlauf fuhr sie über eine Wiese und prallte zuletzt gegen ein Vereinsheim. Ein Test ergab ein Ergebnis von etwa 1,2 Promille. Es folgte eine Blutentnahme und die Sicherstellung des Führerscheines.

Der Pkw musste abgeschleppt werden (Totalschaden). Der gesamte Sachschaden wird auf etwa 8.000 Euro geschätzt.

Rheinfelden: (ots) – Am Donnerstag, 10.06.2021, gegen 23.45 Uhr, fand ein Fußgänger auf der Bundesstraße 34, in Beuggen, bei der dortigen Lichtzeichenanlage, eine angefahrene Katze, welche noch am Leben war. Eine Autofahrerin hielt mit ihrem Pkw an, um den Verkehr zu warnen. Ein in Richtung Rheinfelden fahrender schwarzer Audi, Modell A 3, mit Lörracher-Zulassung, beschleunigte wohl seinen Pkw, holte augenscheinlich absichtlich aus und überfuhr vor den Augen der Zeugin die verletzte Katze. Das Polizeirevier Rheinfelden, Telefon 07623 7404-0, hat die Ermittlungen wegen einem Vergehen nach dem Tierschutzgesetz aufgenommen und sucht Zeugen, welche sachdienliche Hinweise zu dem schwarzen Audi geben können.

Efringen-Kirchen: (ots) – Eine 71-jährige Frau befand sich zum Einkaufen am Montag, 07.06.2021, gegen 10.45 Uhr, in einem Lebensmittelmarkt. Ihre Handtasche legte sie in den Einkaufswagen. In einem unbeobachteten Moment entnahm ein Unbekannter zwei Geldbörsen aus der Handtasche. In den Geldbörsen befanden sich Ausweisdokumente, Bankkarten sowie 600 Schweizer Franken und 400 Euro Bargeld.

Polizeipräsidium Freiburg: (ots) – Die Überprüfung der Einhaltung der Regularien von Testzentren und deren Ausgestaltung obliegt in originärer Zuständigkeit nicht der Polizei.

Selbstverständlich nimmt sich die Polizei dennoch der Hinweise an, die bei uns angezeigt werden.

Sofern zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine verfolgbare Straftat vorliegen, werden selbstverständlich polizeiliche Ermittlungen oder gegebenenfalls Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

In den vergangenen Wochen wurden dem Polizeipräsidium Freiburg mehrere Hinweise auf Testzentren mitgeteilt. Polizeiliche Ermittlungen wurden eingeleitet.

Dem Landeskriminalamt liegen vereinzelte Hinweise auf Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit dem Betrieb von Corona-Schnelltestzentren in Baden-Württemberg vor. In diesen Fällen wird durch die zuständigen Polizeipräsidien auch die strafrechtliche Relevanz geprüft.