Dreilandecho

Klatsch, Tratsch und Kulinarisches aus dem Dreiländereck zwischen Müllheim, Lörrach, Schopfheim, Zell, Todtnau und Feldberg

Aus der Region

Einbruch in Gartenhütte – Polizei sucht Zeugen!

Schopfheim (ots) – Durch das Überklettern eines Zauns verschafften sich Unbekannte zwischen Montagmittag, 25.05.2020, und Dienstag, 26.05.2020, 11.00 Uhr, Zutritt auf ein Gartengrundstück im Kirchrainweg. Auf dem Grundstück wurde das Türfenster einer Gartenhütte eingeschlagen und in die Hütte eingedrungen. Ein Eimer und zwei Gaskartuschen wurden aus der Hütte gestohlen. Das Polizeirevier Schopfheim (07622/666980) hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen im Kirchrainweg gemacht haben, sich mit ihnen in Verbindung zu setzen.

Unfall wegen überholendem Fahrzeug – Polizei sucht Zeugen!

Zell im Wiesental (ots) – Mit seinem Renault Espace befuhr am Dienstag, 26.05.2020, kurz nach 11.00 Uhr, ein 48 Jahre alter Mann die B 317 von Silbersau kommend in Richtung Wühre-Loch. Auf seiner Seite kam ihm ein Fahrzeug entgegen, welches gerade ein anderes überholte. Laut des 48-jährigen musste er nach rechts ausweichen und abbremsen, um einen Zusammenstoß zu vermeiden. Dabei kollidierte er mit der Felswand, welche am Fahrbahnrand angrenzt. Zwischen den anderen Fahrzeugen kam es zu keiner Kollision, diese fuhren in Richtung Silbersau weiter. Der Sachschaden am Renault beläuft sich auf rund 4000 Euro. Bei dem überholenden Pkw handelte es sich um ein graues Auto und beim Überholten um ein schwarzes. Der Polizeiposten Oberes Wiesental (07673/8890) sucht Zeugen.

Zwei Polizeibeamte bei Einsatz verletzt

Lörrach (ots) – Bei einem Einsatz wegen eines streitenden Ehepaares sind am Dienstagmorgen, 26.05.2020, in Lörrach zwei Polizeibeamte leicht verletzt worden. Kurz nach 11:00 Uhr war die Polizei vom 47 Jahre alten Ehemann um Hilfe gerufen worden, weil seine Frau randalieren würde und ein Messer habe. Bei Betreten des mehrgeschossigen Hauses waren Hilferufe zu hören. Im Treppenhaus warf die 55-jährige Frau einen Einkaufstrolli nach der angerückten Polizeistreife, der glücklicherweise niemanden traf. Die schreiende Frau konnte in einem der oberen Geschosse ergriffen werden. Dabei holte sie aus einer Hosentasche zwei Messer und wehrte sich heftig auch mit Tritten gegen die Einsatzkräfte. Dabei biss sie einem Polizeibeamten in den Arm, seine Kollegin erlitt eine blutende Verletzung am Unterarm. Schließlich konnte die Frau überwältigt werden, die Messer ließ sie fallen. Sie erlitt Schnittwunden an den Händen. Eine ambulante Versorgung aller Verletzten erfolgte im Krankenhaus. Die Frau wurde danach in eine Fachklinik eingewiesen. Ermittlungen auch wegen Bedrohung von Nachbarn mit dem Messer wurden eingeleitet.

Frau beim Kollision auf der Autobahn leicht verletzt

Efringen-Kirchen (ots) – Bei einem Verkehrsunfall am Dienstagmorgen, 26.05.2020, auf der A5 zwischen Efringen-Kirchen und Weil am Rhein wurde eine Autofahrerin leicht verletzt. Gegen 09:50 Uhr war ein 55 Jahre alter Passat-Fahrer der 23 Jahre alten Frau im Polo aufgefahren. Dabei erlitt die Frau leichte Verletzungen und kam in ein Krankenhaus. Die Autos wurden erheblich beschädigt und mussten abgeschleppt werden. Die Schadenshöhe liegt bei rund 20000 Euro.

270000 Euro für Gestaltung der Außenanlagen

Hausen (hjh). Auf die Ausschreibung zu den anstehenden landschaftsgärtnerischen Außenanlagen beim Kindergarten hat ein Landschaftsbauer (aus Kandern) reagiert. Bei der Sitzung am Dienstag des Gemeinderates wurde das Unternehmen mit den Arbeiten, die einen öffentlichen Fußweg beinhalten, beauftragt. Das Volumen wurde mit 268300 Euro beziffert und liegt laut Verwaltung um 117000 Euro über dem Anschlag, weil sich zum einen der Außenbereich „wesentlich vergrößert“ habe und weil Mehrkosten dadurch entstehen, dass in dem Bereich die Bodenrichtwerte geringfügig überschritten sind, was eine Sonderbehandlung des Aushubs erforderlich macht.

Keine Gebühren im Kindergarten

Hausen (hjh). Einstimmig beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung, auf die Erhebung der Kindergartengebühren und Betreuungsgebühren der Grundschule wegen der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie für die Monate April und Mai zu verzichten und die Gebühren für den Monat Juni auszusetzen. Die Gebührenerhebung für die Notbetreuung wird auf die Hälfte des Normalsatzes herabgesetzt, wenn das Angebot pro Woche an maximal drei Tagen in Anspruch genommen wird. Das, fanden Harald Klemm, Harald Wetzel und Dennis Vogt unisono“, „ist eine tolle Sache“. Harald Klemm findet das schon deshalb gut, weil auf diese Art und Weise den mit Vorschriften und Vorschriften schon genug strapazierten Bürgern „etwas zurückgegeben“ wird. Und er lobte schließlich die Dreingabe der Verwaltung, die Eltern anbietet, die Notbetreuung für eine Woche in Anspruch nehmen zu können, auch wenn sie eigentlich die Anforderungsbedingungen für diese Betreuungsmöglichkeit nicht erfüllen. Im übrigen glaubt Martin Bühler, dass die Gemeinde die Mindereinnahmen durch den Gebührenerlass verkraften könne. Immerhin wurde die Gemeinde bereits vom Land mit einer Soforthilfe über 23680 Euro bedient, mit einer Hilfe also, welche die Mindereinnahmen von 24844 Euro laut Bürgermeister „nahezu kompensiert.“

„Uns fehlen 380000 Euro“

Hausen (hjh). Die Pandemie hinterlässt Spuren, beginnt, weh zu tun. Nach aktuellen Steuerschätzungen hinkt die Gemeinde ihren Haushaltserwartungen deutlich hinterher. Bei der Ratssitzung am Dienstag in der Festhalle rechnete Bürgermeister Martin Bühler nach erheblichen Mindereinnahmen bei den Gebühren, der Gewerbe- Einkommens- und Umsatzsteuer sowie Mehrausgaben für Schutzmasken, Desinfektionsmittel oder Plexiglasscheiben vor: „Uns fehlen derzeit rund 380000 Euro.“ Vom Land habe die Gemeinde eine Soforthilfe von 30000 Euro erhalten. Aber das, so Bühler fast schon ein wenig verzweifelt, „ist bei Weitem nicht ausreichend.“ Helfen könne nur noch „ein deutlich größerer Betrag. Ein Rettungsschirmchen genügt nicht“, sagte der Bürgermeister und betonte: „Bund und Land sind hier stark gefordert.“ Denn: „Wenn die Kommunen vor Ort nicht leben können, haben wir alle ein Riesenproblem“, versicherte Martin Bühler und meinte mit diesem „alle“ ganz sicher nicht nur seine eigene Gemeinde.

Trotzdem wurde in den vergangenen Monaten und Wochen „im Haushalt 2020 eingestelltes“ Geld ausgegeben. Die Aktualisierung des Lärmaktionsplanes und die Gestaltungsplanung der Ortsmitte wurden in Auftrag gegeben, für 27000 Euro ein Kleinbus als Ersatz für den bisherigen 24 Jahre alten Oldie beschafft. Au0ßerdem musste das bei einem Sturm beschädigte Dach des Tiefbrunnen-Pumpenhauses für 15100 Euro repariert werden. Der Hundesportverein erhielt gemäß der Vereinsförderrichtlinien 2500 Euro als Zuschuss zu den Sanierungsarbeiten am Vereinsheim. Und demnächst kommen weitere Kosten auf die Gemeinde zu, wenn die Leasing-Finanzierung der EDV-Ausstattungen im Rathaus und für die Gemeinderäte (insgesamt rund 40000 Euro) in trockenen Tüchern ist. Und: „Im Umlaufverfahren wurden die Arbeiten für die Kanalisation, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Innenentwicklung des Bürgerzentrums zum Angebotspreis von 1.3 Mio. Euro vergeben“, die Herstellung, Lieferung und Montage der Kindergartenmöbel (68000 Euro) veranlasst und gleichzeitig die vom Landratsamt verfügte Verringerung der Kreditermächtigung von 1.4 auf 1.1 Mio. Euro realisiert. All das freilich in Abstimmung mit den Gemeinderäten, denen nicht zuletzt Wernfried Hübschmann anlässlich des „ersten Geburtstags“ des neu zusammengestellten Gremiums ein „harmonisches Miteinander in meist einvernehmlicher Atmosphäre“ bescheinigte.

Dieser „Harmonie“ geschuldet waren am Dienstag sicherlich auch die überwiegend einstimmigen Verabschiedungen diverser Bauanträge bzw. Bauvoranfragen – darunter der Um- und Anbau eines 5-Familienhauses in der Bergwerkstraße sowie der Antrag zum Neubau eines bereits 2017 genehmigten Mehrfamilienwohnhauses mit 8 Wohneinheiten samt Tiefgarage ebenfalls in der Bergwerkstraße – auch die Befürwortung des 11. Regionalen Raumkonzepts Wiesental 2040, das in dieser Version um den Bereich der Stadt Zell erweitert wurde und u.a. die Aufwertung bahnhofsnaher Räume zwischen Basel und dem Wiesental zum Ziel hat, wie Martin Bühler den Beschlussvorschlag erläuterte, der neben der Kenntnisnahme des Konzepts den Auftrag an die Verwaltung Hausens beinhaltete, an einer gemeinsamen „regionalen Charta“ mitzuarbeiten. Schließlich, so Bühler, werde seine Gemeinde in dem 117 Seiten umfassenden Konzept mehrmals u.a. als „hochwertige Wohngemeinde“ und als grüne Lunge zwischen Fahrnau und Zell erwähnt. Allerdings äußersten einige Ratsmitglieder beim zweiten großen Bauvorhaben Bedenken wegen der Größe des Gebäudes und wegen der ihrer Meinung nach zu schmalen Zufahrt zur Tiefgarage, die dazu verleiten könnte, die gleich gar nicht anzufahren, sondern in der „ohnehin schon zu schmalen Bergwerkstraße zu parken“. Melanie Brunner und Dennis Vogt unterstrichen ihre Bedenken mit ihrer Nein-Stimme zu diesem Projekt. Die übrigen Damen und Herren der Runde schlossen sich Hermann Lederers Meinung an: „Ich sehe keine Veranlassung, von unserem 2017 gefassten Beschluss abzuweichen. Schließlich sind alle Vorgaben erfüllt.“

Corona – das volle (Schutz-)Programm

Abstandshalter am Ratstisch

Hausen (hjh). Im Gegensatz zu fast allen anderen Gemeinden, die mittlerweile wieder Gemeinderatssitzungen organisieren, lief die Sitzung am Dienstag in der Festhalle nach strengsten Regeln (Andrea Kiefer: „Wir wollten mit gutem Beispiel vorangehen“) ab: Für alle Teilnehmer und das Publikum war trotz riesiger Abstände in der Sitzordnung Maskenplicht angeordnet.

Besucher mussten sich in eine Liste eintragen, was unter den Gästen im Eingangsbereich prompt die Frage nach der Einhaltung der Datenschutzgesetze aufwarf. „Eigentlich müssten die Einträge mit Adresse und Telefonnummer abgedeckt werden, ehe der nächste zum Eintrag schreitet“, krittelte einer und wollte den Hinweis darauf, dass die Liste nach vier Wochen „weggeworfen“ werde, nicht unbedingt gelten lassen. Und es ging weiter: Fragesteller wurden aufgefordert, „laut, deutlich, kurz und prägnant“ zu reden. Im Bedarfsfall stünde ein Mikrofon zur Verfügung, das man nicht anfassen dürfe, sondern vom Hausmeister vorgehalten bekomme. „Redner“, hieß es weiter, „müssen ihren Namen nennen und die Maske aufbehalten.“ Entsprechend kurz fiel dann die Bürgerfragestunde aus. Niemand meldete sich zu Wort.

Wohnungsbau im Hebeldorf

Hausen (hjh). Kaum Beanstandungen oder Einwände von Seiten der Träger öffentlicher Belange verzeichnete die Verwaltung nach Offenlage  des Entwurfs zur Änderung des Bebauungsplans „Unterdorf“, der „an die heute vorhandene Gebietsstruktur (Wohnnutzung) angepasst“ werden soll.

Ergänzungen der Bebauungsvorschriften (untergeordnete Bauteile wie etwa Rampenbauwerke sollen auch außerhalb überbaubarer Flächen zulässig sein) sowie Planungshinweise u.a. zu Starkregenereignissen, geogener Grundbelastung oder Immissionsschutz seien berücksichtigt worden, betonte Planer Till Fleischer bei der Präsentation des Bebauungsplans am Dienstag vor den Gemeinderäten, die der Änderung ausnahmslos zustimmten und danach auch einstimmig für die Änderung des Bebauungsplans „Gern-Dellen II“ votierten, die nach Aufgabe eines Betriebs im bisherigen Mischgebiet ebenfalls die Wandlung zum reinen Wohngebiet zum Ziel hat und deshalb „künftig keine gewerbliche Nutzung“ auf den Grundstücken im Bereich der Flurstücke 1077/2, 1077/6 und 1077/7 erlaubt. Die Durchführung der Maßnahme erfolgte im „beschleunigten Verfahren“ auf Grundlage eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Gemeinde und einem Investor, in dem vor allem die Planungshoheit der Gemeinde festgezurrt ist und die Kostenübernahmepflichten des Investors geregelt sind. Harald Wetzel pochte darauf, dass die Bauherrn auf die Erschließungsbeiträge hingewiesen werden, die sie beim fälligen Ausbau des Stockmattweges zu übernehmen haben.

Völlig überzogen

Schopfheim (hjh). Als „völlig überzogene Maßnahme“ stufte Eberhard Lapp die Komplettsperrung des Stadthallen-Parkdecks ein. Er nutzte die Bürgerfragestunde, um auf einen Missstand hinzuweisen, der schon längere Zeit andauere und mit dazu beitrage, dass die Parkplatznot in Schopfheim nicht eben kleiner werde. Die schadhaften Stellen, die man an einer Hand abzählen könne, rechtfertigen seiner Meinung nach keinesfalls die Sperrung der gesamten Fläche. Und: „Die Schäden könnten im Grunde genommen längst behoben sein.“

Bürgermeister Dirk Harscher versicherte, dass derzeit geprüft werde, ob die Sperrung aufgehoben werden könne. Aber die angeführten Absprachen zwischen Ordnungs- und Bauamt, die Grund für Verzögerungen seien, wollte Gemeinderat Andreas Kiefer nicht gelten lassen. „Das ist keine Angelegenheit, die das Ordnungsamt betrifft, sondern einzig und allein Sache des Bauamts“, rügte er die Suche der Veraltung nach Ausreden, in die sich auch Dirk Harscher flüchtete, als er darauf hinwies, dass Schopfheim in Corona-Zeiten „leider“ keinerlei Parkplatznot habe oder gehabt habe und dass auch deshalb andere Dinge in der Stadt Priorität genießen.