Dreilandecho

Klatsch, Tratsch und Kulinarisches aus dem Dreiländereck zwischen Müllheim, Lörrach, Schopfheim, Zell, Todtnau und Feldberg

Aus der Region

Keine Gebühren im Kindergarten

Hausen (hjh). Einstimmig beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag der Verwaltung, auf die Erhebung der Kindergartengebühren und Betreuungsgebühren der Grundschule wegen der Schließung aufgrund der Corona-Pandemie für die Monate April und Mai zu verzichten und die Gebühren für den Monat Juni auszusetzen. Die Gebührenerhebung für die Notbetreuung wird auf die Hälfte des Normalsatzes herabgesetzt, wenn das Angebot pro Woche an maximal drei Tagen in Anspruch genommen wird. Das, fanden Harald Klemm, Harald Wetzel und Dennis Vogt unisono“, „ist eine tolle Sache“. Harald Klemm findet das schon deshalb gut, weil auf diese Art und Weise den mit Vorschriften und Vorschriften schon genug strapazierten Bürgern „etwas zurückgegeben“ wird. Und er lobte schließlich die Dreingabe der Verwaltung, die Eltern anbietet, die Notbetreuung für eine Woche in Anspruch nehmen zu können, auch wenn sie eigentlich die Anforderungsbedingungen für diese Betreuungsmöglichkeit nicht erfüllen. Im übrigen glaubt Martin Bühler, dass die Gemeinde die Mindereinnahmen durch den Gebührenerlass verkraften könne. Immerhin wurde die Gemeinde bereits vom Land mit einer Soforthilfe über 23680 Euro bedient, mit einer Hilfe also, welche die Mindereinnahmen von 24844 Euro laut Bürgermeister „nahezu kompensiert.“

„Uns fehlen 380000 Euro“

Hausen (hjh). Die Pandemie hinterlässt Spuren, beginnt, weh zu tun. Nach aktuellen Steuerschätzungen hinkt die Gemeinde ihren Haushaltserwartungen deutlich hinterher. Bei der Ratssitzung am Dienstag in der Festhalle rechnete Bürgermeister Martin Bühler nach erheblichen Mindereinnahmen bei den Gebühren, der Gewerbe- Einkommens- und Umsatzsteuer sowie Mehrausgaben für Schutzmasken, Desinfektionsmittel oder Plexiglasscheiben vor: „Uns fehlen derzeit rund 380000 Euro.“ Vom Land habe die Gemeinde eine Soforthilfe von 30000 Euro erhalten. Aber das, so Bühler fast schon ein wenig verzweifelt, „ist bei Weitem nicht ausreichend.“ Helfen könne nur noch „ein deutlich größerer Betrag. Ein Rettungsschirmchen genügt nicht“, sagte der Bürgermeister und betonte: „Bund und Land sind hier stark gefordert.“ Denn: „Wenn die Kommunen vor Ort nicht leben können, haben wir alle ein Riesenproblem“, versicherte Martin Bühler und meinte mit diesem „alle“ ganz sicher nicht nur seine eigene Gemeinde.

Trotzdem wurde in den vergangenen Monaten und Wochen „im Haushalt 2020 eingestelltes“ Geld ausgegeben. Die Aktualisierung des Lärmaktionsplanes und die Gestaltungsplanung der Ortsmitte wurden in Auftrag gegeben, für 27000 Euro ein Kleinbus als Ersatz für den bisherigen 24 Jahre alten Oldie beschafft. Au0ßerdem musste das bei einem Sturm beschädigte Dach des Tiefbrunnen-Pumpenhauses für 15100 Euro repariert werden. Der Hundesportverein erhielt gemäß der Vereinsförderrichtlinien 2500 Euro als Zuschuss zu den Sanierungsarbeiten am Vereinsheim. Und demnächst kommen weitere Kosten auf die Gemeinde zu, wenn die Leasing-Finanzierung der EDV-Ausstattungen im Rathaus und für die Gemeinderäte (insgesamt rund 40000 Euro) in trockenen Tüchern ist. Und: „Im Umlaufverfahren wurden die Arbeiten für die Kanalisation, Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten im Zuge der Innenentwicklung des Bürgerzentrums zum Angebotspreis von 1.3 Mio. Euro vergeben“, die Herstellung, Lieferung und Montage der Kindergartenmöbel (68000 Euro) veranlasst und gleichzeitig die vom Landratsamt verfügte Verringerung der Kreditermächtigung von 1.4 auf 1.1 Mio. Euro realisiert. All das freilich in Abstimmung mit den Gemeinderäten, denen nicht zuletzt Wernfried Hübschmann anlässlich des „ersten Geburtstags“ des neu zusammengestellten Gremiums ein „harmonisches Miteinander in meist einvernehmlicher Atmosphäre“ bescheinigte.

Dieser „Harmonie“ geschuldet waren am Dienstag sicherlich auch die überwiegend einstimmigen Verabschiedungen diverser Bauanträge bzw. Bauvoranfragen – darunter der Um- und Anbau eines 5-Familienhauses in der Bergwerkstraße sowie der Antrag zum Neubau eines bereits 2017 genehmigten Mehrfamilienwohnhauses mit 8 Wohneinheiten samt Tiefgarage ebenfalls in der Bergwerkstraße – auch die Befürwortung des 11. Regionalen Raumkonzepts Wiesental 2040, das in dieser Version um den Bereich der Stadt Zell erweitert wurde und u.a. die Aufwertung bahnhofsnaher Räume zwischen Basel und dem Wiesental zum Ziel hat, wie Martin Bühler den Beschlussvorschlag erläuterte, der neben der Kenntnisnahme des Konzepts den Auftrag an die Verwaltung Hausens beinhaltete, an einer gemeinsamen „regionalen Charta“ mitzuarbeiten. Schließlich, so Bühler, werde seine Gemeinde in dem 117 Seiten umfassenden Konzept mehrmals u.a. als „hochwertige Wohngemeinde“ und als grüne Lunge zwischen Fahrnau und Zell erwähnt. Allerdings äußersten einige Ratsmitglieder beim zweiten großen Bauvorhaben Bedenken wegen der Größe des Gebäudes und wegen der ihrer Meinung nach zu schmalen Zufahrt zur Tiefgarage, die dazu verleiten könnte, die gleich gar nicht anzufahren, sondern in der „ohnehin schon zu schmalen Bergwerkstraße zu parken“. Melanie Brunner und Dennis Vogt unterstrichen ihre Bedenken mit ihrer Nein-Stimme zu diesem Projekt. Die übrigen Damen und Herren der Runde schlossen sich Hermann Lederers Meinung an: „Ich sehe keine Veranlassung, von unserem 2017 gefassten Beschluss abzuweichen. Schließlich sind alle Vorgaben erfüllt.“

Corona – das volle (Schutz-)Programm

Abstandshalter am Ratstisch

Hausen (hjh). Im Gegensatz zu fast allen anderen Gemeinden, die mittlerweile wieder Gemeinderatssitzungen organisieren, lief die Sitzung am Dienstag in der Festhalle nach strengsten Regeln (Andrea Kiefer: „Wir wollten mit gutem Beispiel vorangehen“) ab: Für alle Teilnehmer und das Publikum war trotz riesiger Abstände in der Sitzordnung Maskenplicht angeordnet.

Besucher mussten sich in eine Liste eintragen, was unter den Gästen im Eingangsbereich prompt die Frage nach der Einhaltung der Datenschutzgesetze aufwarf. „Eigentlich müssten die Einträge mit Adresse und Telefonnummer abgedeckt werden, ehe der nächste zum Eintrag schreitet“, krittelte einer und wollte den Hinweis darauf, dass die Liste nach vier Wochen „weggeworfen“ werde, nicht unbedingt gelten lassen. Und es ging weiter: Fragesteller wurden aufgefordert, „laut, deutlich, kurz und prägnant“ zu reden. Im Bedarfsfall stünde ein Mikrofon zur Verfügung, das man nicht anfassen dürfe, sondern vom Hausmeister vorgehalten bekomme. „Redner“, hieß es weiter, „müssen ihren Namen nennen und die Maske aufbehalten.“ Entsprechend kurz fiel dann die Bürgerfragestunde aus. Niemand meldete sich zu Wort.

Wohnungsbau im Hebeldorf

Hausen (hjh). Kaum Beanstandungen oder Einwände von Seiten der Träger öffentlicher Belange verzeichnete die Verwaltung nach Offenlage  des Entwurfs zur Änderung des Bebauungsplans „Unterdorf“, der „an die heute vorhandene Gebietsstruktur (Wohnnutzung) angepasst“ werden soll.

Ergänzungen der Bebauungsvorschriften (untergeordnete Bauteile wie etwa Rampenbauwerke sollen auch außerhalb überbaubarer Flächen zulässig sein) sowie Planungshinweise u.a. zu Starkregenereignissen, geogener Grundbelastung oder Immissionsschutz seien berücksichtigt worden, betonte Planer Till Fleischer bei der Präsentation des Bebauungsplans am Dienstag vor den Gemeinderäten, die der Änderung ausnahmslos zustimmten und danach auch einstimmig für die Änderung des Bebauungsplans „Gern-Dellen II“ votierten, die nach Aufgabe eines Betriebs im bisherigen Mischgebiet ebenfalls die Wandlung zum reinen Wohngebiet zum Ziel hat und deshalb „künftig keine gewerbliche Nutzung“ auf den Grundstücken im Bereich der Flurstücke 1077/2, 1077/6 und 1077/7 erlaubt. Die Durchführung der Maßnahme erfolgte im „beschleunigten Verfahren“ auf Grundlage eines städtebaulichen Vertrags zwischen der Gemeinde und einem Investor, in dem vor allem die Planungshoheit der Gemeinde festgezurrt ist und die Kostenübernahmepflichten des Investors geregelt sind. Harald Wetzel pochte darauf, dass die Bauherrn auf die Erschließungsbeiträge hingewiesen werden, die sie beim fälligen Ausbau des Stockmattweges zu übernehmen haben.

Völlig überzogen

Schopfheim (hjh). Als „völlig überzogene Maßnahme“ stufte Eberhard Lapp die Komplettsperrung des Stadthallen-Parkdecks ein. Er nutzte die Bürgerfragestunde, um auf einen Missstand hinzuweisen, der schon längere Zeit andauere und mit dazu beitrage, dass die Parkplatznot in Schopfheim nicht eben kleiner werde. Die schadhaften Stellen, die man an einer Hand abzählen könne, rechtfertigen seiner Meinung nach keinesfalls die Sperrung der gesamten Fläche. Und: „Die Schäden könnten im Grunde genommen längst behoben sein.“

Bürgermeister Dirk Harscher versicherte, dass derzeit geprüft werde, ob die Sperrung aufgehoben werden könne. Aber die angeführten Absprachen zwischen Ordnungs- und Bauamt, die Grund für Verzögerungen seien, wollte Gemeinderat Andreas Kiefer nicht gelten lassen. „Das ist keine Angelegenheit, die das Ordnungsamt betrifft, sondern einzig und allein Sache des Bauamts“, rügte er die Suche der Veraltung nach Ausreden, in die sich auch Dirk Harscher flüchtete, als er darauf hinwies, dass Schopfheim in Corona-Zeiten „leider“ keinerlei Parkplatznot habe oder gehabt habe und dass auch deshalb andere Dinge in der Stadt Priorität genießen.

Unbekannter beschädigt Pkw auf Supermarktparkplatz – Zeugen gesucht

Zell im Wiesental (ots) – Beim Ein- oder Ausparken einen abgestellten Pkw beschädigt und sich dann unerlaubt von der Unfallstelle entfernt hat ein unbekannter Verkehrsteilnehmer am Dienstag, 26.05.2020, in Zell im Wiesental.

Der Vorfall ereignete sich nach derzeitigem Kenntnisstand zwischen 8.40 Uhr und 9.15 Uhr auf einem Supermarktparkplatz in der Teichstraße. An dem silbernen Pkw entstand ein Sachschaden in Höhe von circa 1.500 bis 2.000 Euro. Aufgrund der starken Beschädigung könnte es sich bei dem verursachenden Fahrzeug um einen Kleinlaster gehandelt haben.

Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zum Verursacher geben können, sich unter der Telefonnummer 07622 66698-0 zu melden.

Radfahrer öffnet vor Jugendlicher seine Hose – Polizei bittet um Hinweise!

Binzen (ots) – Bereits am Freitagsabend, 22.05.2020, soll ein Radfahrer vor einer Jugendlichen seine Hose geöffnet und sein Geschlechtsteil gezeigt haben.

Die Tat geschah gegen 20:30 Uhr zwischen Eimeldingen und Binzen auf dem dortigen Radweg entlang der L 134. Der Tatverdächtige, der aus Richtung Binzen dem Mädchen entgegenkam, stoppte in Höhe einer dortigen Baustellenzufahrt. Er soll sich dann entblößt und die Jugendliche gezielt angesehen haben. Das Mädchen wich mit ihrem Fahrrad auf die Straße aus und fuhr schnell heim. Sie beschrieb den Mann wie folgt: ca. 165 bis 170 cm groß, ca. 40 Jahre alt, braun/graue Haare, verstrubbelt, Dreitagebart und schlank. Er trug ein grünes T-Shirt, eine Jeans und hatte ein silbernes oder graues älteres Herrenrad dabei. Es hielten sich im Bereich weitere Passanten auf. Die Polizei bittet Zeugen oder Personen, die Hinweise zu dem Tatverdächtigen geben können, sich beim Polizeiposten in Kandern unter der Telefonnummer 07626/97780-0 zu melden.

Alkoholisierter Autofahrer auf der Autobahn – mehrere Beinahe-Unfälle – Zeugensuche!

Weil am Rhein/Binzen (ots) – Ein alkoholisierter Autofahrer ist am Montagabend, 25.05.2020, in Weil am Rhein gestoppt worden, nachdem er zuvor auf der A98 und der A5 durch seine unsichere Fahrweise aufgefallen war. Kurz vor 20:30 Uhr erfolgte die erste Mitteilung an die Polizei. Zu diesem Zeitpunkt war der BMW gerade auf die A 98 an der Anschlussstelle Lörrach-Mitte aufgefahren. Im weiteren Verlauf der Fahrt in Richtung Weil am Rhein soll es auch zu mehreren Beinahe-Unfällen gekommen sein. Weiter ging es auf der A5 in Richtung Basel. An der Anschlussstelle Weil am Rhein verließ der Fahrer die Autobahn und konnte kurze Zeit später von einer Polizeistreife gestoppt werden. Als der 47 Jahre alte Fahrer von den Beamten angesprochen wurde, rollte sein Wagen langsam weiter. Ein Polizist musste die Handbremse ziehen. Eine Alkoholüberprüfung bei dem Fahrer ergab knapp zwei Promille. Eine Blutprobe und die Beschlagnahme des Führerscheins folgten. Der BMW des Mannes wies einen frischen Unfallschaden auf, der vermutlich durch den Kontakt mit einer Leitplanke verursacht wurde. Der Sachschaden am Auto liegt bei rund 8000 Euro. Die Verkehrspolizei in Weil am Rhein bittet Zeugen, sich zu melden (Kontakt 07621 9800-0).

Vorfahrt an MC Donald Ausfahrt genommen

Rheinfelden/ Karsau (ots) – Eine Anzeige erstattete am Montag, 25.05.2020, ein 22 Jahre alter Autofahrer bei der Polizei. Ihm war an diesem Tag gegen 13.00 Uhr die Vorfahrt bei der MC Donald Ausfahrt in der Großmattstraße in Karsau genommen worden. Um einen Unfall zu verhindern, machte er eine Vollbremsung. Es waren laut des 22-jährigen einige Passanten vor Ort, die die Situation eventuell beobachtet haben. Diese werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Rheinfelden (07623/74040) in Verbindung zu setzen.