In der Badsichen Zeitung erschien vor einigen Tagen ein Artikel über das Schopfheimer Ordnungsamt. Die Ordnungshüter klagen:

„Wir können nicht überall gleichzeitig sein“

Dazu hat der Schopfheimer Unternehmer eine etwas differenzierte Meinung:

Sie können nicht überall sein, die Herrschaften. Bedauerlich, aber durchaus auch verständlich. Schließlich sind sie vornehmlich damit beschäftigt, Falschparker und Parkscheinvergesser aufzuspüren und „gebührend“ zu bestrafen. Natürlich macht das bis zu einem gewissen Grad Sinn, da bin voll dabei. Denn Ordnung muss sein in unserem schönen Städtchen. Allerdings lassen die Herrschaften jedes Augenmaß vermissen. Sie schießen sehr oft übers Ziel hinaus. Dabei könnte es nicht schaden, hie und da mal ein Auge zuzudrücken. Nicht nur viele Handwerksfirmen würden sich darüber freuen.

Die Aussage, man könne nicht überall sein, ist umso verwunderlicher wenn man weiß und auch schon zu spüren bekam, dass die Ordnungshüter ihre ach so wertvolle Zeit mit motorisierten Streifzügen über die Wald- und Feldwege zwischen Eichen und Kürnberg verplempern, um dort „wildparkende Gassigeher“ zu maßregeln und  in den Senkel zu stellen. Akribisch exakt wird da über längere Zeiträume hinweg die Parkdauer der „Sünder“ ermittelt, um dann richtig dick abzukassieren.

Beharrlich und ausdauernd investieren die Ordnungshüter viel Zeit in ihr naturnahes „Hobby“. Es versteht sich also von selbst, dass kaum noch „Luft“ bleibt, sich dem Verkehrschaos zu widmen, das mitten in der Markgrafenstadt bedauerlicherweise ungestört herrscht. Im Gewerbegebiet Gündenhausen zum Beispiel. Dort sind Lastzug-Auflieger oder -anhänger oft genug verkehrsbehindernd abgestellt. Und dort gibt es Autohändler, die ihre Fahrzeuge ohne Kennzeichen (also auch ohne Zulassung) im Straßenverkehr bewegen und auf Gehwegen zwischenparken, um in aller Ruhe ihre Geschäfte abwickeln zu können.

Könnte es sein, dass sich da niemand hin traut? Es ist wohl einfacher, sich mit dem Patrouillen-Partner allein auf weiter Flur hinter einer Holzbiege zu verstecken, um – wenn es keiner sieht – schnell einen pinkfarbenen Zettel hinter die Windschutzscheibe zu klemmen.

Dabei wäre es gerade jetzt an der Zeit, sich um die wirklich wichtigen Dinge wie Abstandsgebot,  Maskenpflicht oder die übrigen Vorschriften in Bezug auf Corona zu kümmern. Aufklärung und Unterstützung wäre eine Aufgabe für die Mitarbeiter der Stadt, nicht Bestrafung derzeit besonders gebeutelter Bürger und Bürgerinnen. Mein Appell: „Retten Sie Leben und helfen Sie Menschen, mit den Regeln und Vorschriften zurecht zu kommen. Dann macht Ihr Job Sinn. Klappt das nicht, dann machen Sie doch einfach in dieser Zeit „Homeoffice“!

Michael Trefzer
Schopfheim

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Das bisschen Haushalt….

„Lörrach fehlen 5 Millionen“, Schopfheims Kämmerer Spohn präsentiert eine „Horrorbilanz“ und in Hausen wird munter weiter geplant und an einem einzigen Abend Aufträge für fast zwei Millionen Euro vergeben, obwohl sich dort jetzt schon ein Haushaltsloch von rund 350000 Euro abzeichnet. Wegen Corona, wie`s heißt. Oder vielleicht doch eher wegen der Maßnahmen, die man geglaubt hat, verhängen zu müssen, um das Virus in den Griff zu bekommen? Egal. Von Beginn an war abzusehen, dass jemand für die großzügig geschnürten Rettungspakete blechen muss. Wer? Auch das war klar und wird immer deutlicher, wie sich in den Gemeinden zeigt, die bereits fleißig an der Gebührenschraube drehen: „Otto Normalverbraucher“, also wir, die „kleinen Männer und Frauen“ im Land. Warum nur tun in den Verwaltungen plötzlich alle ganz überrascht, wenn sie in die leeren Kassen ihrer Gemeinde schauen. Oder sind die dann doch nicht so leer wie alle tun? Warum kann ein vom „Horror“ gebeuteltes Schopfheim 500000 Euro locker machen kann für den Ausbau der Wiesentalbahn, deren Gleise vor Jahren gegen den Widerstand der Anliegergemeinden und mit dem Segen des Landkreises „zurückgebaut“ wurden. Warum wird im Hebeldorf über ein Haushaltsloch gejammert und gleich danach mit dem Hinweis darauf, dass die Gelder im Haushalt eingestellt sind, haufenweise Geld ausgegeben für Projekte, die lange vor diesen lausigen Zeiten geplant wurden.  Müsste man nicht wie derzeit in Lörrach zumindest darüber nachdenken, ob nicht besser auf die (Ausgeben-)Bremse gedrückt werden sollte?

Es muss gespart werden, das ist klar. Vor allem in den Städten und Gemeinden. Die nämlich sitzen nicht auf einem so hohen Ross wie die Herrschaften im Landkreis, die den Gemeinden auf der einen Seite vor allem freiwillige Leistungen oft auf Kosten der kleinen Vereine streichen, den Kredithahn für größere Investitionen zudrehen oder – wie jüngst in Fröhnd – den Bürgern eine deftige Erhöhung der Wassergebühren mit dem Versprechen aufzuzwingen, dass nur dann der Haushalt ihrer Verwaltung genehmigt werde. Der Landkreis erhöht ohne mit der Wimper zu zucken die Kreisumlage und schert sich einen Deut darum, wie und woher die Kommunen das Geld dafür nehmen. Und auch da kann man sich nur wieder wie über so Vieles wundern: Kaum ein Gemeinderat regt sich darüber auf, wenn der Zwangszustupf  in die Kreiskasse „der sich ändernden Haushaltslage“ und „den sich ständig ändernden Aufgaben“ der Lörracher Behörde Jahr für Jahr und natürlich ganz dringend angepasst werden muss. Es ist wie mit dem Länderfinanzausgleich. Da gibt es Bundesländer, die beispielsweise auf die Erhebung von Kindergartengebühren verzichten und dann boshaft auf die zeigen, die das nicht tun können, weil sie die Schulden der Nachbarn bezahlen müssen. Unter solchen Voraussetzungen fällt es leicht, Geld auszugeben. Mal sehen, wie lange das noch so weitergeht. Vielleicht hat ja auch der Fröhnder Gemeinderat Glück, der die Wassergebühren-Erhöhung in der Hoffnung ablehnte, dass „vielleicht ja mal irgendwo einer der Verantwortlichen aufwacht“. Es ist zu befürchten, dass weiter geschlafen und davon geträumt wird, dass wie bisher alles irgendwie „immer wieder gutgeht“.

Hans-Jürgen Hege